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Zins-Klauseln in Sparverträgen rechtswidrig: So kommen Sie zu Ihrem Geld

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Insbesondere in den 1990er und 2000er Jahren haben viele Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken und private Banken langfristige Sparverträge verkauft. Viele dieser Verträge enthalten Klauseln, die rechtswidrig sind. In den letzten Jahren sind die Marktzinssätze erheblich gefallen. Infolgedessen haben die Kreditinstitute die Sparzinsen der Verträge regelmäßig nach unten angepasst, in manchen Fällen auf bis zu 0,01 bzw. 0,001 Prozent. Dabei berufen sie sich auf eine Klausel, welche sie zur Anpassung der Zinsen berechtigen soll. Die einseitige Zinsanpassung kann zur Folge haben, dass Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben wurden. Sie sollten die Klausel prüfen und nachrechnen lassen und können eventuell mit einer Nachzahlung rechnen.

Um welche Verträge geht es?

Bei den betroffenen Verträgen handelt es sich um Sparverträge oder Riester-Banksparpläne, die beispielsweise unter den Namen

  • “Bonusplan” (Volks- und Raiffeisenbank)
  • “Prämiensparen flexibel” (Sparkasse)
  • “VorsorgePlus” (Sparkasse)
  • “Vorsorgesparen” (Sparkasse)
  • “Vermögensplan” (Sparkasse)
  • “VRZukunft” (Volks- und Raiffeisenbank)
  • “Vorsorgeplan” (Sparkasse)
  • “Scala” (Sparkasse)

vertrieben wurden. Rechtswidrige Zins-Klauseln können Sie aber auch in einem einfachen Sparbuch mit Aufkleber und extra Zinsvereinbarung finden.

Betroffen sind zudem überwiegend langfristige Sparverträge mit variablen Zinssatz, die in den 1990er- und 2000er-Jahren abgeschlossen wurden. Das zeigen anhaltende Beschwerden von Verbrauchern bei den Verbraucherzentralen und den Marktwächter-Experten.

Die Verzinsung dieser Verträge setzt sich meist aus zwei Vereinbarungen zusammen:

  1. Einem variablen Grundzins und
  2. einer vereinbarten Prämie (Bonus).

Der Grundzins ist der Zins, mit dem das jeweilige Guthaben jährlich verzinst wird. Die Prämie erhält der Sparer zusätzlich, sie ist umso höher je länger der Sparvertrag besteht. Sie wurde in der Regel nicht ausgezahlt, sondern dem Kapital zugeschlagen. Der Anreiz solcher Verträge ist klar: Kunden werden mit einem Versprechen langfristig an Verträge gebunden.

Rechtswidrige Zinsanpassungsklausel

Ein variabler Grundzins – also ein Zins, der von der Bank an die allgemeine Zinsentwicklung am Markt angepasst werden kann – ist für viele Verträge üblich. Eine solche Vereinbarung muss aber, insbesondere für Verträge mit langer Laufzeit, transparent sein. Schließlich haben Verbraucher bei Langzeitverträgen nicht die Möglichkeit oder es ergibt wirtschaftlich für sie keinen Sinn, kurzfristig auf ein anderes Angebot mit besseren Zinsen umzusteigen.

In vielen dieser alten Verträge stecken aber Vereinbarungen (sogenannte Zinsgleitklauseln, Zinsänderungsklauseln oder Zinsanpassungsklauseln), die rechtswidrig sind. Solche rechtswidrigen Klauseln ermöglichen es Banken, den Zins nach eigenem Ermessen anzupassen, was in der Regel zu Lasten der Kunden geht: Sie bekommen zu wenig Zinsen gutgeschrieben!

Der Bundesgerichtshof hat solche Vertragsklauseln in mehreren Verfahren für unzulässig erklärt (Az. XI ZR 361/01Az. XI ZR 140/03Az. XI ZR 52/08Az. XI ZR 197/09). Zuletzt urteilte der BGH im März 2017 (XI ZR 508/15): Die entsprechende Klausel einer Sparkasse sei nicht wirksam, da Verbraucher nicht nachvollziehen können, wie sich die Zinsen ändern. Es bestehe die Gefahr, dass die Sparkasse die Zinsen im Vertragsverlauf zum eigenen Vorteil ändert.

Gegen einige Sparkassen ist die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg bereits rechtlich erfolgreich vorgegangen mit dem Ergebnis, dass die Geldinstitute sich verpflichten mussten, sich auf die beanstandete Zinsanpassungsklausel nicht mehr zu berufen.

Die Verbraucherzentrale Sachsen lässt aktuell in jeweils einer Musterfeststellungsklage gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig und die Erzgebirgssparkasse vor dem Oberlandesgericht Dresden die nach ihrer Meinung unwirksamen Zinsanpassungsklauseln und die richtige Zinsanpassung feststellen. Der Ausgang in diesen Verfahren wird bundesweite Bedeutung haben.

Welche Banken sind betroffen?

Tausende von Verträgen haben die Verbraucherzentralen bundesweit bereits rechtlich überprüft und täglich kommen weitere dazu. Bislang liegen den Verbraucherzentralen Sparverträge mit unwirksamen Zinsanpassungsklauseln von nachfolgenden Anbietern vor. Aber aufgepasst: Wenn Ihre Sparkasse oder Ihre Bank nicht auftaucht, heißt das nicht, dass es dort keine Verträge mit fehlerhaften Zinsanpassungsklauseln gibt. Gut möglich, dass die Verbraucherzentralen von dem Institut einfach noch keinen Vertrag überprüft haben.

Bundesland

Name des Produkts

Name des Kreditinstituts

Baden-Württemberg

Express 2000, Vermögenssparen Plus

BW Bank

Baden-Württemberg

Scala

Kreissparkasse Waiblingen

Baden-Württemberg

Vorsorgeplan

Raiffeisenbank Südhardt

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Bonndorf-Stühlingen

Baden-Württemberg

Vorsorgesparen

Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Haslach-Zell

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Hegau-Bodensee

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Heidelberg

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Hochrhein

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Karlsruhe

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Kraichgau

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Lörrach-Rheinfelden

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Neckartal-Odenwald

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel, Zuwachssparen

Sparkasse Offenburg/Ortenau

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Pforzheim Calw

Baden-Württemberg

VorsorgePlus

Sparkasse Pfullendorf-Meßkirch

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel, Flexsparen

Sparkasse Rhein Neckar Nord

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Schwarzwald-Baar

Baden-Württemberg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Tauberfranken

Baden-Württemberg

Bonusplan

VR Bank Rhein-Neckar

Baden-Württemberg

Zukunft

VR-Bank Neckar-Enz

Bayern

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen

Bayern

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Kelheim

Bayern

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Traunstein-Trostberg

Bayern

Vorsorgeplan

Raiffeisenbank Bibertgrund

Bayern

Sparda-Multi-Sparplan

Sparda-Bank München

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Allgäu

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Amberg-Sulzbach

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Bad Neustadt a. d. Saale

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Bamberg

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Bayreuth

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Deggendorf

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Erding-Dorfen

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Freyung-Grafenau

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Fürstenfeldbruck

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse im Landkreis Cham

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse im Landkreis Neustadt a.d. Aisch

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse im Landkreis Schwandorf

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Ingolstadt Eichstätt

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Kulmbach-Kronach

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Landshut

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Mainfranken Würzburg

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Miltenberg-Obernburg

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Mittelfranken-Süd

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Niederbayern-Mitte

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Nürnberg

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Oberland

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Oberpfalz Nord

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Passau

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling

Bayern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Rottal-Inn

Bayern

Prämiensparen flexibel

Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt

Bayern

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse Augsburg

Bayern

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse Dachau

Bayern

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse München

Bayern

Vorsorgeplan

VR-Bank Augsburg-Ostallgäu

Berlin

Vorsorgesparen

Berliner Sparkasse

Brandenburg

Vorsorgesparen flexibel

Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Brandenburg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Märkisch-Oderland

Brandenburg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Oder-Spree

Brandenburg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Ostprignitz-Ruppin

Brandenburg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Prignitz

Brandenburg

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Schwedt

Brandenburg

Prämiensparen flexibel, Prämiensparplan

Sparkasse Spree-Neiße

Bremen

Prämiensparen flexibel

Die Sparkasse in Bremen

Bremen

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln

Hessen

Vermögensplan

Frankfurter Sparkasse

Hessen

Vermögensplan

Kreissparkasse Groß-Gerau

Hessen

Sparvertrag

Nassauische Sparkasse

Mecklenburg-Vorpommern

Prämiensparen flexibel

Müritz-Sparkasse

Mecklenburg-Vorpommern

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Grafschaft Diepholz

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Walsrode

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Duderstadt

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Einbeck

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Münden

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Osnabrück

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Rotenburg Osterholz

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkassse Hameln-Weserbergland

Niedersachsen

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse Bad Pyrmont

Niedersachsen

Vorsorgesparen

Stadtsparkasse Wunstorf

NRW

Vorsorgesparen flexibel

Sparda-Bank West

NRW

Vorsorgesparen

Sparkasse Aachen

NRW

Prämiensparen

Sparkasse Bergkamen-Bönen

NRW

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Dortmund

NRW

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Gelsenkirchen

NRW

Prämiensparen

Sparkasse Minden-Lübbecke

NRW

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Mühlheim an der Ruhr

NRW

VorsorgePlus

Sparkasse Münsterland Ost

NRW

Prämiensparen

Sparkasse Schwerte

NRW

Prämiensparen

Sparkasse Siegen

NRW

Prämiensparen

Städtische Sparkasse zu Schwelm

NRW

Bonusplan

Volksbank Südmünsterland-Mitte

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Birkenfeld

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Bitburg-Prüm

Rheinland-Pfalz

VorsorgePlus, Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Kaiserslautern

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Westerwald-Sieg

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Germersheim Kandel

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Rhein-Haardt

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Rhein-Hunsrück

Rheinland-Pfalz

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Südwestpfalz

Rheinland-Pfalz

Bonusplan

Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz

Rheinland-Pfalz

Bonusplan

Volksbank Kaiserslautern

Saarland

S-Trend

Kreissparkasse Saarpfalz

Saarland

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse St. Wendel

Saarland

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Saarbrücken

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Erzgebirgssparkasse

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Ostsächsische Sparkasse Dresden

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Bautzen

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Döbeln

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Chemnitz

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Leipzig

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Meißen

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Mittelsachsen

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Muldental

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Vogtland

Sachsen

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Zwickau

Sachsen-Anhalt

Vermögenssparen flexibel, Prämiensparen flexibel

Harzsparkasse

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Börde

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Kreissparkasse Stendal

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Saalesparkasse

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Salzlandsparkasse

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Altmark West

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Burgenlandkreis

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Jerichower Land

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Mansfeld-Südharz

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Sparkasse Wittenberg

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse Dessau

Sachsen-Anhalt

Prämiensparen flexibel

Stadtsparkasse Magdeburg

Thüringen

MEGA-Sparplan

Kreissparkasse Saale-Orla

Thüringen

Vermögensplan

Sparkasse Mittelthüringen

Thüringen

Vorsorgesparen

Wartburg Sparkasse

Wer einen Sparvertrag mit Grundzins und Prämie oder Bonus hat, sollte sich seinen Vertrag genauer ansehen. Taucht der Name des Produkts in obiger Liste auf, stehen die Chancen gut, dass er eine rechtswidrige Klausel enthält und Sie Zinsen nachfordern können. Ansonsten schauen Sie sich die Klausel im Vertrag an: Ermöglicht sie der Bank eine einfache Zinsänderung, ohne dass Sie nachvollziehen können, wie genau die Zinsänderung stattfinden soll, oder enthält er gar keine Vereinbarung dazu, könnte das ein Hinweis sein. Im Zweifel fragen Sie bei Ihrer Verbraucherzentrale nach.

Um wie viel Geld geht es und was kann ich tun?

Wenn Sie den Verdacht haben, einen Vertrag mit fehlerhafter Zinsanpassung zu besitzen, sollten Sie Ihre Bank auffordern, die Zinsberechnung darzulegen und gegebenenfalls eine Neuabrechnung durchzuführen. Dabei hilft Ihnen unser Musterbrief.

Die Verbraucherzentralen haben bereits über 5000 langfristige Sparverträge von verschiedenen Banken und Sparkassen überprüft und nachgerechnet. Verbraucher haben in den nachgerechneten Fällen nach Auffassung der Verbraucherzentralen durchschnittlich rund 4000 Euro zu wenig Zinsen erhalten. In der Spitze haben Verbraucherzentralen einen Nachforderungsanspruch von Verbrauchern gegen ihr Kreditinstitut in Höhe von rund 78.000 Euro errechnet.

Die Ergebnisse aus dem Bundesland Baden-Württemberg wurden veröffentlicht. Die Studie “Zinsänderung in Sparverträgen” können Sie hier herunterladen. In aller Kürze finden Sie die Ergebnisse auch im Faktenblatt “Zinsanpassung” der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

Musterbrief: Zinserträge nachrechnen lassen

Betroffene Kunden können die Zinserträge nachrechnen lassen und den fehlenden Betrag von der Bank einfordern. Dabei hilft unser Musterbrief.

Achtung: Falls Ihre Bank sich auf Verjährung beruft, lassen Sie sich nicht abwimmeln! Die Antwort der Bank bzw. die Nachberechnung können Sie von der Verbraucherzentrale prüfen lassen.

Hier gibt es Hilfe

Beratung bei den Verbraucherzentralen

Falls Ihr Bundesland in der Auflistung oben nicht dabei ist: Die Verbraucherzentrale Sachsen prüft auch bundesweit Fälle.

Weigert sich das Kreditinstitut, Ihnen eine nachvollziehbare Berechnung zur Verfügung zu stellen, können Sie außerdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einschalten. Die BaFin überwacht die Kreditinstitute und kann auch gegen diese vorgehen, wenn sie geltendes Recht missachten.

Das Wichtigste zum Nachhören

Im Podcast der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg erfahren Sie, was eine Zinsanpassungsklausel ist, wie Sie erkennen können, ob Sie betroffen sind und was Sie tun können, um Geld von Ihrer Bank zurückzufordern.

Quelle: https://www.verbraucherzentrale.de/sparen-und-anlegen/zinsklauseln-in-sparvertraegen-rechtswidrig-so-kommen-sie-zu-ihrem-geld-22232

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